Heft 149 – Kohleausstiegsgesetz: Inhalt und Folgen

Das Kohleausstiegsgesetz ist inzwischen verabschiedet. Einerseits wird kritisiert, dass der Ausstiegspfad weniger ambitioniert sei als von der Kohlekommission vor- gesehen. Andererseits wird die Erhöhung der Strompreise kritisiert. Diese Eckpunkte gilt es zu diskutieren und vor allem mit den entscheidenden rechtlichen Problemen zu verknüpfen. Nach Klärung der Entschädigungszahlungen geht es nun darum, ob weitere Enteignungen und Umsiedlungen erfolgen können. Dagegen wendet sich eine Verfassungsbeschwerde gegen das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz. Sie fordert auch ein Vorziehen des Kohleausstiegs auf 2030 – zu Recht? Wirkt sich das Kohleausstiegsgesetz bzw. der Kohleausstieg auch auf die Sicherheitsleistungen aus? Inwieweit werden die Planungen im Rheinland beeinflusst, welche in dem Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 schon sehr weit vorangeschritten sind? Gibt es technische Innovationen? Welche Rolle spielt die Energie-Speicherung? Wie weit sind die Forschungen hierzu vorangeschritten und welcher Forschungsbedarf besteht noch?